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Bericht von der Junisession 2010 im Grossen Rat

Mit einer Würdigung der kulturellen Vielfalt im Kanton Graubünden samt seiner Dreisprachigkeit und den verschiedenen Kulturen und der Freude über das Unesco-Welterbe der RhB, das als geschichtliches Erbe zu bewahren sei, eröffnete Standespräsident Christian Rathgeb die letzte Session der Legislatur 2006 – 2010.

Maria Meyer-Grass

Als Erstes standen die Geschäftsberichte 2009 einschliesslich des Landesberichtes sowie die Staatsrechnung 2009 auf dem Programm. Der Landesbericht 2009 wird letztmalig in dieser Form erscheinen; neu wird die Berichterstattung über die Tätigkeit der verschiedenen Ämter in Form von Dienststellenberichten erfolgen. Die Berichte der kantonalen Gerichte sowie die Geschäftsberichte der selbstständigen kantonalen Institutionen wie der verschiedenen Hochschulen, aber auch der Psychiatrischen Kliniken im Kanton und neu der externe Geschäftsbericht der Finanzkontrolle können vom Grossen Rat lediglich zur Kenntnis genommen werden. Sie sind jedoch im Hinblick auf die Budgets des kommenden Jahres jeweils von nicht zu unterschätzender Bedeutung.

Martin Schmid Regierungspräsident

Dann fand auch im Grossen Rat eine Wahl statt: mit guten Resultaten wurden Martin Schmid zum Regierungspräsidenten und Barbara Janom Steiner zur Vizepräsidentin gewählt. Anschliessend ging es zu den Sachgeschäften. Als erstes wurde das Einwohnerregistergesetz mit kleinen Änderungen im Bereich der adminis-trativen Belastungen (Art. 7 und 8) gutgeheissen. Im Gesetz zur Revision über die Gebäudeversicherung ging es darum, den Brandschutz auf den neuesten Stand zu bringen. Gleichzeitig wurde das Monopol der Gebäudeversicherungsanstalt im Kanton im Gesetz verankert. Als Schwergewicht – zumindest was den Umfang der Gesetzesvorlage betrifft – erwies sich die Umsetzung der Schweizerischen Straf- und Zivilprozessordnung auf Gesetzesstufe. Diese Revision war nötig geworden, weil auf den 1. Januar 2011 die neue eidgenössische Straf- und Zivilprozessordnung inkraft tritt. Dabei galt es auch, den Grundsatzentscheid des Bündner Souveräns umzusetzen, nach welchem die Kreise über keine richterlichen Kompetenzen mehr verfügen.
Verschiedene Anfragen und Aufträge dieser Session betrafen spezifische Anliegen unseres Bergkantons; so etwa eine Anfrage zur medizinischen Grundversorgung in den ländlichen Räumen, zwei Aufträge zur Abklärung von neuen Bahnverbindungen im Kanton – es sind dies eine Bahnverbindung vom Engadin bzw. dem Münstertal ins Vinschgau und eine solche aus der Mesolcina ins Veltlin – sowie eine Anfrage zur Zulassung bzw. dem Verbot von 60-Tönnern auf den Bündner Strassen.

Abschied von der Legislatur

Mit herzlichen Worten verabschiedete der Ratspräsident zum Schluss der Session rund ein Drittel der Mitglieder, die in der neuen Legislatur 2010– 2014 nicht mehr Einsitz nehmen werden. Ihre Verdienste wurden mit einem langen und kräftigen Applaus gewürdigt – und bei so manchem abtretenden Grossrat und mancher letztmalig anwesenden Grossrätin war der abschliessende Händedruck von unübersehbaren Gefühlen begleitet.

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