Ganz im Zeichen der Bildung
01.05.2008
Archiv Klosterser Zeitung
Aprilsession des Grossen Rates
Ganz im Zeichen der Bildung
Aprilsession des Grossen Rates
Drei Vorlagen in engem Zusammenhang mit Schule und Ausbildung waren die Hauptgeschäfte der diesjährigen Aprilsession des Bündner Grossen Rates, nämlich die Teilrevision des Volksschulgesetzes des Kantons, die Teilrevision des Mittelschulgesetzes sowie die Erweiterung der Pädagogischen Hochschule Graubünden mit Mediothek und Hörsälen.
Maria Meyer-Grass
Zu Beginn der Session stand jedoch zunächst die feierliche Vereidigung der neu gewählten Regierungsrätin Barbara Janom Steiner, SVP, an. Die neue Regierungsrätin ist Juristin, sie wird das Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit übernehmen.
Teilrevision des Volksschulgesetzes
Schwerpunkte der Teilrevision des Volksschulgesetzes bildeten die Einführung von Englisch als 2. Frühfremdsprache sowie die Regelung der Beiträge an die Kosten für Schulleitungspersonen an die Schulträgerschaften. Diese Beiträge sind an Mindestvoraussetzungen bezüglich Ausbildung und Pflichten der Schulleitungspersonen geknüpft. Bereits in der Eintretensdebatte kreuzten die Befürworter von Italienisch als erster Frühfremdsprache bzw. diejenigen von Englisch ihre Klingen vehement. Zum deutlichen Ausgang der Abstimmung in der Detailberatung zugunsten von Italienisch (85:29) als erste Frühfremdsprache trugen vor allem Argumente der Einheitlichkeit der Lösung für den ganzen Kanton, Rücksichten auf die romanisch und italienisch sprechenden Regionen sowie finanzielle Überlegungen bei. Die Beitragszahlungen des Kantons an Schulleitungen waren unbestritten; auf Vorschlag der Kommission sollen darin auch die Kindergärten einbezogen werden.
Teilrevision des Mittelschulgesetzes
Die Teilrevision des Mittelschulgesetzes ist unter anderem auf den im Jahr 2006 überwiesenen Auftrag Claus betreffend Stärkung der gymnasialen Bildung zurückzuführen. Das von der Regierung nach breiter und eingehender Vernehmlassung erarbeitete Modell H+/R+ sichert die Zukunft der Untergymnasien und sieht Verbesserungen im Bereich der Übertrittsregelungen vor. Ebenso sollen die Lerninhalte in der Handels- und Fachmittelschule zukünftig höhere Anforderungen erfüllen. Der Vorschlag der Regierung wurde nach einer engagierten Debatte mit 94 zu 2 Stimmen angenommen.
Erweiterungsbau Pädagogische Hochschule
Die dritte Vorlage im Bereich Bildung betraf den Erweiterungsbau der Pädagogische Hochschule mit einer Mediothek sowie zwei Hörsälen mit Kosten von 5,8 Mio. Die Notwendigkeit der Erweiterung war unbestritten; begrüsst wurde die Ausführung im Minergiestandard. Vorstösse gaben viel zu reden Keine Gnade vor dem Parlament fanden die Aufträge bezüglich Erhöhung der Kinder- und Ausbildungszulagen sowie bezüglich Finanzierung der Parteien durch den Kanton. Überwiesen wurde dagegen ein von der Regierung modifizierter Auftrag zur verstärkten Berücksichtigung der familienergänzenden Familienbetreuung im Steuerrecht sowie ein Auftrag betreffend besserer Zugs- und Strassenverbindungen für die Surselva, auch dieser im Sinne der regierungsrätlichen Ausführungen.
Ein wissbegieriger Grosser Rat
Anfragen wurden gestellt zu den kantonalen Interessen bei der Rätia Energie, zur Regelung der Wildschutzgebiete im Bannbezirk Ela, zur Umsetzung der Revision des Krankenpflegegesetzes sowie zum Mangel an speziellen Betreuungs- und Pflegeplätzen für demenzkranke Menschen. In mehreren Fragen wurde die Sorge um den künftigen Transit-Schwerverkehr am San Bernardino bzw. um die angekündigte Aufhebung des Dosiersystems sowie um die fehlende Bereitschaft des Bundes für den Bau eines Kontrollzentrums im Misox zum Ausdruck gebracht. Weiter wurde im Zusammenhang mit dem Verkauf der Firma Stallinger an die Mayr/Melnhof Holz die Regierung angefragt, welche Informationen bezüglich weiterer Strategie und Geschäftsgang vorlägen und wie die Regierung diesen Schritt beurteilte. Weitere Fragen aus der Ratsmitte betrafen die Zulassung von zweisprachigen Maturitätslehrgängen (Deutsch und Englisch) in Graubünden, die Koordination der Wasserkraft-Nutzung im Kanton, die Thematik der working poors, sowie ein HPV(Human Papilloma Virus)-Impfkonzept, das von der Regierung in naher Zukunft realisiert wird. Insgesamt sind neben den 3 Bildungsvorlagen als Sachgeschäfte 6 Aufträge, 4 Anfragen sowie 16 Fragen schwergewichtig zu den Themen Wirtschaft, Verkehr und Gesundheit vom Grossen Rat in den zweieinhalb Tagen der Aprilsession behandelt und engagiert diskutiert worden.
